Präsident Castillo mischt Peru mit neuer Kabinettsumbildung auf

Von Marco Aquino

LIMA, 31. Januar (Reuters) – Der peruanische Präsident Pedro Castillo kündigte am Montag an, dass er Premierministerin Mirtha Vasquez ablösen und sein gemäßigtes linkes Kabinett umbilden werde, was zu einer neuen Krise in der Regierung des Präsidenten führt, der nach etwas mehr als einem halben Jahr Amtszeit sein drittes Regierungsteam sucht.

Die Entscheidung kommt nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von Innenminister Avelino Guillén, der von der Premierministerin in ihrer Absicht unterstützt wurde, hochrangige Polizeibeamte, die der Korruption beschuldigt werden, zu ersetzen.

„Wie ich in meinen Reden immer angekündigt habe, wird das Kabinett ständig überprüft. Aus diesem Grund habe ich beschlossen, sie zu erneuern und ein neues Team zu bilden“, sagte Castillo auf Twitter (NYSE:TWTR). „Wir werden den Weg der Entwicklung zum Wohle des Landes weitergehen“, fügte er hinzu.

Castillo hatte am Sonntagabend bekannt gegeben, dass er den Rücktritt Guillens und die Entlassung des Kommandeurs der Nationalpolizei, Javier Gallardo, akzeptiert, da es Streitigkeiten über die Neubesetzung und Beförderung von Schlüsselpositionen in der Polizei gibt.

Es ist unklar, ob Castillo, der sein Amt Ende Juli antrat und Vásquez im Oktober ernannt hatte, einen seiner 19 Minister im Kabinett bestätigen wird.

Wirtschaftsminister Pedro Francke hatte zuvor seine Unterstützung für den zurücktretenden Guillén bekundet.

„Ich bekunde meine ganze Solidarität mit Avelino Guillén, einem Vorkämpfer für die Verteidigung der Menschenrechte. Im Kabinett war er eine tragende Säule im Kampf gegen die Korruption“, so Francke auf Twitter. „Ich bin sicher, dass wir uns weiterhin im Kampf für ein besseres Land treffen werden“, sagte er.

KURZFRISTIGE RISIKEN

Vasquez beruhigte die Anleger nach zwei Monaten großer Unsicherheit, in denen die Landeswährung aufgrund von Sorgen über die wirtschaftliche Entwicklung des zweitgrößten Kupferproduzenten der Welt auf ein Rekordtief gefallen war.

In ihrem Rücktrittsschreiben, das auf Twitter veröffentlicht wurde, erklärte die ehemalige Premierministerin, dass sie sich entschlossen habe, ihr Amt niederzulegen, „weil es nicht möglich war, einen Konsens zum Wohle des Landes zu erzielen“.

Die Kabinettsumbildung erfolgt inmitten von Auseinandersetzungen zwischen Castillo und dem von der Opposition dominierten Kongress, der bereits erfolglos versucht hat, den Präsidenten mit der Begründung anzuklagen, er sei moralisch ungeeignet zu regieren.

Darüber hinaus wurde das politische Klima durch Proteste gegen den Bergbausektor und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen angeblicher Korruption und Einflussnahme innerhalb der Regierung aufgeheizt.

„Dies dürfte die Risikowahrnehmung kurzfristig erhöhen“, sagte der ehemalige Wirtschaftsminister Alonso Segura gegenüber Reuters anlässlich der Ankündigung einer Kabinettsumbildung.

„Zwei Variablen werden entscheidend sein. Erstens, wie schnell das neue Kabinett ernannt wird und wie es wahrgenommen wird“, sagte er. „Zweitens, wie die Position der Bänke im Kongress sein wird, wenn es einen neuen Versuch der Amtsenthebung gibt“, fügte er hinzu.