Nordkorea debattiert am dritten Tag einer großen Plenartagung über den Haushaltsplan

Seoul, 30. Dezember – Die dritte Sitzung des nordkoreanischen Einparteienplenums, die in diesen Tagen stattfand, diente dazu, den Haushalt für das kommende Jahr zu diskutieren, berichteten staatliche Medien am Donnerstag.

Am dritten Tag der vierten Plenartagung des derzeitigen Zentralkomitees der Arbeiterpartei wurde ein Ausschuss gebildet, der „die Umsetzung des Staatshaushalts 2021 und den Entwurf des Staatshaushalts für 2022“ bewerten soll, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

Auf der Sitzung am Mittwoch leiteten die Mitglieder des Politbüros auch eine Reihe von „sektoralen Workshops“, in denen Berichte über die von Staatschef Kim Jong-un, dessen Anwesenheit am dritten Tag des Plenums nicht erwähnt wurde, an den beiden Vortagen vorgeschlagenen Einparteienziele für 2022 und die ländliche Entwicklung diskutiert wurden.

Kim leitete die erste und zweite Sitzung des Plenums, und es wird viel darüber diskutiert, wie er heute den 10. Jahrestag seiner Ernennung zum Oberbefehlshaber der Armee begehen wird, das erste Amt, das er nach dem Tod seines Vaters Kim Jong-il im Dezember 2011 übernahm.

Die wichtigste Tageszeitung Nordkoreas, die Rodong, veröffentlichte heute auf ihrer zweiten Seite (da der Bericht über die dritte Plenarsitzung die erste Seite einnahm) einen Leitartikel, in dem sie den Jahrestag feierte und Kim als „brillanten“ Militär bezeichnete.

Nordkorea eröffnete am Montag eine neue Plenartagung des achten Zentralkomitees der Arbeiterpartei, die vierte in diesem Jahr nach Januar, Februar und Juni.

Das Treffen wird dazu dienen, die diplomatische und wirtschaftliche Politik des Regimes für das Jahr 2022 zu skizzieren – zu einer Zeit, in der das Land unter der Last der Sanktionen und der extremen Isolation leidet, für die es sich entschieden hat, um der Pandemie zu widerstehen, und nachdem es ein Angebot der USA zur Wiederaufnahme der festgefahrenen Denuklearisierungsgespräche abgelehnt hat.

Es wird erwartet, dass Kim Jong-un am Ende des Treffens, um den Jahreswechsel herum, eine Rede halten wird, in der er eine Botschaft an Südkorea, das die Unterzeichnung einer Erklärung zur Beendigung des Koreakriegs (1950-53) vorgeschlagen hat, und an die USA richten wird, denen er in diesem Jahr vorgeworfen hat, eine „feindliche Politik“ zu verfolgen, die eine Annäherung verhindere.

Das Datum, an dem die laufende Plenartagung endet, ist noch nicht bekannt. Die drei Sitzungen, die in diesem Jahr stattfanden, dauerten zwischen einem und vier Tagen.