Harmless-Klausel halten
Was ist eine Hold Harmless-Klausel?
Die Freistellungsklausel ist eine Erklärung in einem Rechtsvertrag, die eine oder beide Vertragsparteien von der gesetzlichen Haftung für alle Verletzungen oder Schäden befreit, die die Vertragspartei erleidet.
Ein Unternehmen kann einem Vertrag eine Haftungsfreistellungsvereinbarung hinzufügen, wenn die in Anspruch genommene Dienstleistung Risiken birgt, für die das Unternehmen rechtlich oder finanziell nicht verantwortlich gemacht werden möchte.
Diese Klausel wird auch als Haftungsfreistellung bezeichnet.
So funktioniert eine Hold Harmless-Klausel
Unternehmen, die risikoreiche Aktivitäten wie Fallschirmspringen anbieten, verwenden in der Regel eine Haftungsfreistellungsklausel. Obwohl es sich nicht um einen absoluten Haftungsschutz handelt, weist es darauf hin, dass der Kunde bestimmte Risiken anerkannt und sich bereit erklärt hat, diese einzugehen. Diese Freistellungsklausel kann die Form eines Schreibens haben.
Die zentralen Thesen
- Eine Freistellungsklausel wird verwendet, um eine Vertragspartei vor der Haftung für Schäden oder Verluste zu schützen.
- Mit der Unterzeichnung einer solchen Klausel übernimmt die andere Partei die Verantwortung für bestimmte Risiken, die mit dem Vertrag über die Dienstleistung verbunden sind.
- In einigen Bundesstaaten ist die Verwendung einer Hold Harmless-Klausel bei bestimmten Bauarbeiten verboten.
Die Harmless-Klausel kann einseitig oder reziprok sein. Mit einer einseitigen Klausel verpflichtet sich eine Vertragspartei, die andere Partei nicht für entstandene Verletzungen oder Schäden haftbar zu machen. Mit einer Gegenseitigkeitsklausel verpflichten sich beide Vertragsparteien, den anderen schadlos zu halten.
Die Freistellungsklausel bietet keinen absoluten Schutz vor Klagen oder Haftung.
Beispiele für Harmless-Klauseln
Die Haftungsfreistellungsklausel ist in vielen weniger offensichtlichen Situationen üblich als ein Vertrag für Fallschirmspringstunden.
Im Mietvertrag kann eine Haftungsfreistellungsklausel enthalten sein, die besagt, dass der Vermieter nicht für vom Mieter verursachte Schäden haftet. Ein Hausbesitzer, der einen Dachdecker anstellt, kann eine Haftungsfreistellungsklausel beantragen, um sich vor einer Klage zu schützen, wenn der Dachdecker vom Dach fällt. Ein Sportverein kann eine Haftungsfreistellungsklausel in seinen Vertrag aufnehmen, um zu verhindern, dass seine Mitglieder klagen, wenn sie bei der Teilnahme an Tennisspielen verletzt werden. In diesem Beispiel muss der Teilnehmer nach der Haftungsfreistellungsklausel möglicherweise alle mit der Aktivität verbundenen Risiken akzeptieren, einschließlich des Todesrisikos.
Auftragnehmer fügen ihren Verträgen häufig Haftpflichtklauseln hinzu, um ihre Unternehmen vor einer möglichen Haftung aufgrund ihrer Arbeit zu schützen. Zum Beispiel kann ein Auftragnehmer, der beauftragt wurde, einem Privathaushalt ein Deck hinzuzufügen, die Klausel hinzufügen, um eine Klage zu verhindern, wenn zu einem späteren Zeitpunkt eine Verletzung auf dem Deck auftritt. Der Hausbesitzer kann seinerseits eine Freistellungsklausel hinzufügen, um einen Rechtsstreit zu verhindern, wenn der Auftragnehmer während der Arbeiten einen Schaden erleidet.
Die oben beschriebene erste Situation stellt eine einseitige Freihalteklausel dar. Der Auftragnehmer ist der einzige, der schadlos gehalten werden muss. Das zweite Beispiel stellt eine reziproke Klausel dar. Der Hausbesitzer verlangt vom Auftragnehmer auch eine Entschädigung.
Besondere Überlegungen
Eine Freistellungsklausel schützt nicht immer vor Klagen oder Haftung. Einige Staaten halten harmlose Vereinbarungen nicht ein, die in der Sprache undeutlich sind oder einen zu weit gefassten Geltungsbereich haben. Darüber hinaus kann die Klausel als null und nichtig erachtet werden, wenn Unterzeichner stichhaltige Argumente dafür vorbringen, dass sie gezwungen oder dazu verleitet wurden, eine Klausel zu unterzeichnen, die harmlos ist.