Halten Sie die harmlose Klausel
Was ist eine Haftungsfreistellungsklausel?
Die Haftungsfreistellungsklausel ist eine Erklärung in einem Rechtsvertrag, die eine oder beide Parteien in einem Vertrag von der gesetzlichen Haftung für Verletzungen oder Schäden befreit, die der Vertragspartei entstehen.
Ein Unternehmen kann einem Vertrag eine Haftungsfreistellungsvereinbarung hinzufügen, wenn die Beibehaltung der Dienstleistung Risiken birgt, für die das Unternehmen rechtlich oder finanziell nicht verantwortlich gemacht werden möchte.
Diese Klausel wird auch als Haftungsfreistellungsklausel bezeichnet.
So funktioniert eine Haftungsfreistellungsklausel
Unternehmen, die Aktivitäten mit hohem Risiko anbieten, wie z. B. Fallschirmspringen, verwenden üblicherweise eine Haftungsausschlussklausel. Obwohl dies kein absoluter Haftungsschutz ist, weist dies darauf hin, dass der Kunde bestimmte Risiken erkannt und sich bereit erklärt hat, diese einzugehen. Diese Haftungsfreistellungsklausel kann in Form eines Schreibens vorliegen.
Die zentralen Thesen
- Eine Haftungsfreistellungsklausel schützt eine Vertragspartei vor der Haftung für Schäden oder Verluste.
- Mit der Unterzeichnung einer solchen Klausel übernimmt die andere Partei die Verantwortung für bestimmte Risiken, die mit der Auftragsvergabe für die Dienstleistung verbunden sind.
- In einigen Staaten ist die Verwendung einer Haftungsfreistellungsklausel bei bestimmten Bauarbeiten verboten.
Die Haftungsfreistellungsklausel kann einseitig oder wechselseitig sein. Mit einer einseitigen Klausel verpflichtet sich eine Vertragspartei, die andere Partei nicht für entstandene Verletzungen oder Schäden haftbar zu machen. Mit einer gegenseitigen Klausel vereinbaren beide Vertragsparteien, den anderen schadlos zu halten.
Die Haftungsfreistellungsklausel ist kein absoluter Schutz gegen Klage oder Haftung.
Beispiele für Haftungsausschlussklauseln
Die Haftungsfreistellungsklausel ist in vielen weniger offensichtlichen Situationen üblich als ein Vertrag für Fallschirmspringstunden.
Ein Mietvertrag kann eine Haftungsfreistellungsklausel enthalten, die besagt, dass der Vermieter nicht für vom Mieter verursachte Schäden verantwortlich ist. Ein Hausbesitzer, der einen Dachdecker anstellt, kann eine Haftungsfreistellungsklausel beantragen, um sich vor einer Klage zu schützen, wenn der Dachdecker vom Dach fällt. Ein Sportverein kann eine Haftungsfreistellungsklausel in seinen Vertrag aufnehmen, um zu verhindern, dass seine Mitglieder klagen, wenn sie bei der Teilnahme an Tennisspielen verletzt werden. In diesem Beispiel muss der Teilnehmer nach der Haftungsfreistellungsklausel möglicherweise alle mit der Aktivität verbundenen Risiken akzeptieren, einschließlich des Todesrisikos.
Auftragnehmer fügen ihren Verträgen häufig Haftungsausschlussklauseln hinzu, um ihre Unternehmen vor potenzieller Haftung aufgrund ihrer Arbeit zu schützen. Zum Beispiel kann ein Auftragnehmer, der beauftragt wurde, einem Privathaushalt ein Deck hinzuzufügen, die Klausel hinzufügen, um eine Klage zu verhindern, wenn zu einem späteren Zeitpunkt eine Verletzung auf dem Deck auftritt. Der Hausbesitzer kann seinerseits eine Haftungsfreistellungsklausel hinzufügen, um eine Klage zu verhindern, wenn der Auftragnehmer im Verlauf der Arbeiten eine Verletzung erleidet.
Die oben beschriebene erste Situation stellt eine einseitige Haftungsfreistellungsklausel dar. Der Auftragnehmer ist der einzige, der verlangt, schadlos gehalten zu werden. Das zweite Beispiel stellt eine wechselseitige Klausel dar. Der Hausbesitzer verlangt vom Auftragnehmer auch eine Entschädigung.
Besondere Überlegungen
Eine Haftungsfreistellungsklausel schützt nicht immer vor Klage oder Haftung. Einige Staaten halten es nicht für harmlos, Vereinbarungen zu treffen, die sprachlich nebulös oder zu weit gefasst sind. Darüber hinaus kann die Klausel als nichtig angesehen werden, wenn die Unterzeichner den starken Beweis erbringen, dass sie gezwungen oder verführt wurden, eine Haftungsfreistellungsklausel zu unterzeichnen.