„Endlich eine Infrastrukturwoche“, sagt Biden nach der Genehmigung eines 1-Billionen-Dollar-Projekts

Von Steve Holland und Heather Timmons

WASHINGTON, 6. November (Reuters) – US-Präsident Joe Biden lobte am Samstag die Verabschiedung des 1-Billionen-Dollar-Infrastrukturgesetzes durch den Kongress als eine „einmalige Investition“ und sagte voraus, dass ein umfassenderer Plan für das soziale Sicherheitsnetz trotz angespannter Verhandlungen verabschiedet werden wird.

Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris erschienen im State Dining Room des Weißen Hauses, etwa 12 Stunden nachdem die gemäßigten und progressiven Demokraten im Repräsentantenhaus ihre internen Streitigkeiten überwunden und dem Präsidenten seinen bisher größten Sieg in der Gesetzgebung beschert hatten.

„Endlich eine Woche Infrastruktur“, sagte Biden mit einem Lächeln. „Ich bin so froh, das sagen zu können: Infrastrukturwoche!

Die Bemerkung des Präsidenten bezieht sich auf einen Running Gag der letzten Jahre, nachdem Bidens republikanischer Vorgänger Donald Trump 2018 eine „Infrastrukturwoche“ ausgerufen hatte, es aber nach mehreren Versuchen während seiner Präsidentschaft nicht schaffte, ein Gesetz zu verabschieden.

Die Verabschiedung des überparteilichen Gesetzentwurfs ist für Biden eine gute Nachricht, nachdem die Demokraten in dieser Woche ernüchternde Wahlniederlagen erlitten haben und ihre Zustimmungswerte gesunken sind. Unter Bezugnahme auf diese Wahlniederlagen sagte Biden, sie zeigten, dass die Amerikaner „wollen, dass wir liefern“.

„Ich glaube, die einzige Botschaft, die ankam, war: „Tun Sie etwas. Es ist an der Zeit, etwas zu tun und nicht nur zu reden“, sagte Biden.

Die Gewerkschaft United Steelworkers begrüßte die Verabschiedung des Gesetzes.

„Das Repräsentantenhaus hat das Infrastrukturgesetz verabschiedet, das rund 1 Billion Dollar für die Verbesserung der kritischen Infrastruktur der Nation bereitstellen würde. Dies ist ein wichtiges Thema für uns, weil die Stahlarbeiter Amerika auf so viele Arten versorgen“, twitterte die Gewerkschaft.

Der Gesetzesentwurf hatte sich monatelang in einem erbitterten Streit unter den Demokraten festgefahren, was Fragen über Bidens Führungsqualitäten aufwarf.

Nachdem Biden in letzter Minute mehrere Telefonate mit Gesetzgebern geführt hatte, wurde am Freitagabend eine Einigung darüber erzielt, dass das Unterhaus bis zum 15. November über den vom Präsidenten vorgeschlagenen 1,75-Billionen-Dollar-Plan für das soziale Sicherheitsnetz abstimmen soll.

Dies ermöglichte es den Gesetzgebern, mit dem Infrastrukturgesetz voranzukommen. Die Initiative wurde mit der Unterstützung von 215 Demokraten verabschiedet, und 13 Republikaner trugen zur Verärgerung der konservativen Rechten dazu bei, dass der notwendige Vorsprung erreicht wurde. Ein halbes Dutzend progressiver Demokraten stimmte dagegen.