Tat der Kapitulation
Was ist eine Kapitulationsurkunde?
Eine Übergabeurkunde ist ein Rechtsdokument, das das Eigentum für einen bestimmten Zeitraum überträgt, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Durch eine Übergabeurkunde kann eine Partei, beispielsweise ein Mieter, ihre Ansprüche auf ein bestimmtes Grundstück an einen Vermieter oder eine andere Partei abtreten, die den zugrunde liegenden Titel besitzt. Sobald die Übergabeurkunde unterzeichnet wurde, können alle ausstehenden Ansprüche auf das Eigentum geklärt werden.
Eine Übergabeurkunde überträgt das Eigentum an den Titelinhaber zurück, in der Regel nachdem die Treuhandpflichten und -pflichten beider Parteien erfüllt wurden.
Wie eine Übergabeurkunde funktioniert
Eine Rückkaufsurkunde kann verwendet werden, um gewerbliche Mietverträge zu kündigen und / oder Mieter von ihren Mietverpflichtungen zu entbinden. Das Dokument kann in Fällen verwendet werden, in denen der Mieter sein Geschäft umstrukturiert und einen Mietvertrag unter dem Namen der neuen Geschäftseinheit abschließen möchte. Als Gegenleistung für die Aufgabe ihrer Eigentumsrechte wird der Mieter von weiteren Ansprüchen und Forderungen des Vermieters befreit. Der Vermieter ist ebenfalls von weiteren Ansprüchen und Forderungen des Mieters befreit. Die Kapitulationsurkunde umreißt die Rechte jeder Partei.
Die zentralen Thesen
- Übergabeurkunden, mit denen das Eigentum an einer Immobilie für einen festgelegten Zeitraum übertragen wird, können verwendet werden, um Einzelhandelsmieter von ihren Mietverpflichtungen zu befreien und gleichzeitig zusätzliche Rechte für die Zukunft darzulegen.
- Übergabeurkunden für Gewerbeimmobilien legen die Bedingungen fest, unter denen der Raum bei der Räumung belassen werden muss. Die Bedingungen für Einzahlungen (und Rückerstattungen) sind in den Übergabeurkunden festgelegt.
- Nach Unterzeichnung der Übergabeurkunde können ausstehende Ansprüche auf das Grundstück geklärt werden.
Voraussetzungen für eine Übergabeurkunde
Übergabeurkunden werden in Situationen eingesetzt, in denen Vermieter und Mieter ihre Treuhandpflichten und -pflichten gegenseitig erfüllt haben. Wenn eine Partei gegen den Mietvertrag verstößt, wird die Beendigung des Rechtsverhältnisses komplizierter. Wenn ein Mieter beispielsweise eine Rückmiete von mehreren Monaten schuldet, führt der Vermieter möglicherweise keine Übergabeurkunde aus. Dies würde ihr Recht auf Rückzahlung der Miete aufgeben.
In einer Übergabeurkunde wird häufig die Bedingung festgelegt, dass der Mieter die Immobilie verlassen muss. Dies kann die Angabe der Sauberkeit der Immobilie und die Frage umfassen, ob Geräte vom Mieter entfernt werden sollen oder nicht. Das endgültige Belegungsdatum und die Frist für die Räumung der Räumlichkeiten können ebenfalls angegeben werden. Wenn beispielsweise ein Einzelhändler aus gemieteten Räumen auszieht, kann die Übergabeurkunde besagen, dass alle Beschilderungen, Gestelle und sonstigen Geräte, die der Einzelhändler besitzt, vom Grundstück entfernt werden müssen.
Die Urkunde könnte vorsehen, dass die Infrastruktur und die Einrichtungen des Vermieters, wie z. B. Leuchten oder eine Klimaanlage, an Ort und Stelle bleiben müssen. Die Übergabeurkunde würde auch erklären, wann der Mieter die nach der Entfernung seiner Sachen erforderlichen Aufräumarbeiten abgeschlossen haben muss.
Das Dokument bestätigt auch, dass der Mieter alle finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Vermieter erfüllt hat, dass der Vermieter die Kaution des Mieters oder einen Teil davon zurückgegeben hat oder dass dem Mieter überhaupt keine Rückerstattung der Kaution fällig ist. Die Übergabeurkunde wird vom Vermieter, dem Mieter und einem Zeugen wie einem Notar unterzeichnet.