Bedingter Bindungsbeleg
Was ist ein bedingter verbindlicher Beleg?
Bei Lebens, Kranken- und bestimmten Sachversicherungsverträgen handelt es sich um eine bedingte verbindliche Quittung; gilt der Versicherte als vom Versicherer gedeckt, beginnt der Versicherungsschutz mit dem Tag, an dem der Versicherte die bedingte verbindliche Zusage erhält.
Normalerweise muss der Versicherer eine Prämienzahlung zusammen mit einem ausgefüllten akzeptablen Antrag erhalten, damit der Versicherte die Quittung erhalten kann. Dies kann je nach Versicherungsart auch als „Bedingte Quittung“ oder „Verbindliche Quittung“ bezeichnet werden.
Die zentralen Thesen
- Bei Lebens, Kranken- und bestimmten Sachversicherungsverträgen handelt es sich um eine bedingte verbindliche Quittung.
- Gilt der Versicherte als vom Versicherer gedeckt, beginnt der Versicherungsschutz mit dem Tag, an dem der Versicherte den bedingten verbindlichen Beleg erhält.
- Ein Lebens- und Krankenversicherungsvertrag ohne bedingte Belegbindung ist erst mit Zustellung an den Versicherten und Zahlung der Prämie wirksam.
- Die Funktion eines bedingten verbindlichen Eingangs lässt sich eigentlich in zwei separate Belege unterteilen: einen bedingten Beleg und einen verbindlichen Beleg.
Grundlegendes zu bedingt bindenden Belegen
Ist einem Antrag eine Prämie beigefügt, so gilt durch eine bedingte verbindliche Quittung, dass der Versicherungsschutz ab dem Datum des Antrags oder der ärztlichen Untersuchung besteht, sofern der Versicherer den Versicherungsschutz aufgrund der im Antrag, ärztlichen Untersuchung festgestellten Tatsachen ausgestellt hätte und andere übliche Quellen für versicherungstechnische Informationen. Ein Lebens- und Krankenversicherungsvertrag ohne bedingte Belegbindung ist erst mit Zustellung an den Versicherten und Zahlung der Prämie wirksam.
Solange der Versicherte die Police trotzdem erhalten wird, ist der Versicherer verpflichtet, einen Schaden zu decken, falls dieser zwischen dem Zeitpunkt des Antragseingangs und dem Zeitpunkt des offiziellen Inkrafttretens der Police eintritt. Wird dem Versicherten jedoch im Verlauf des typischen Zeichnungsvorgangs der Versicherungsschutz verweigert, kann der Versicherer die bedingte verbindliche Zusage auch bei eingezogener Prämie annullieren.
Die Funktion eines bedingten verbindlichen Belegs kann tatsächlich in zwei separate Belege unterteilt werden: einen bedingten Beleg und einen verbindlichen Beleg.
Bedingte Quittungen
Der bedingte Empfang ist am häufigsten. Bei einem bedingten Zugang schließen der Antragsteller und die Versicherungsgesellschaft einen „bedingten“ Vertrag, der von den Bedingungen abhängig ist, die beim Abschluss einer Antrags- oder Medikamentenprüfung bestanden haben. Es sieht vor, dass der Antragsteller sofort versichert ist, solange er die versicherungstechnischen Anforderungen des Versicherers erfüllt. Es liegt in der Verantwortung des Versicherungsvertreters, dem Antragsteller mitzuteilen, dass er unter der Bedingung versichert ist, dass er versicherbar ist, und eine ärztliche Untersuchung, falls erforderlich, zu bestehen.
Eine bedingte Quittung gibt einer Versicherungsgesellschaft ein Zeitfenster, in dem sie die Police letztendlich ausstellen oder ablehnen kann. Stirbt während dieser Zeit der Antragsteller eines Lebensversicherungsvertrages, zahlt das Unternehmen ein Sterbegeld, wenn die Police ausgestellt worden wäre.
Verbindliche Belege
Eine verbindliche Quittung besagt, dass ein Versicherungsvertrag mit Eingang der ersten Beitragszahlung wirksam wird. Sollte der Versicherte jedoch vor der Bearbeitung des Antrags sterben, sind die Leistungen vorbehaltlich Einschränkungen voll zahlbar.
Die verbindliche Quittung bindet einen Versicherer vorbehaltlos an den Vertrag, wenn Leistungen bis zu den Grenzen der Police fällig werden.