Biden unterzeichnet Durchführungsverordnung zur Lockerung der japanischen Stahlzölle

Washington, 31. März (EFE) – US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag eine Durchführungsverordnung zur Reduzierung der von seinem Amtsvorgänger Donald Trump (2017-2021) eingeführten Zölle auf Stahl aus Japan unterzeichnet.

In seiner Proklamation erklärte Biden, dass er diese Entscheidung nach Gesprächen mit den japanischen Behörden getroffen habe, um einen alternativen Weg für Stahlimporte aus Japan zu finden, der die nationale Sicherheit der USA nicht beeinträchtigt, wie in Trumps Anordnung von 2018 zur Einführung der Zölle behauptet.

Diese Trump-Bestimmung eröffnete die Möglichkeit, diese Abgaben zurückzunehmen oder zu reduzieren, wenn alternative Wege gefunden werden, die der nationalen Sicherheit der USA nicht schaden.

Der derzeitige Präsident wies darauf hin, dass „der alternative Weg“, den die USA mit Japan vereinbart haben, darin besteht, ein so genanntes „Zollkontingent“ einzuführen, d. h. eine niedrigere Abgabe auf die davon betroffenen Waren, in diesem Fall japanischen Stahl.

Bidens Proklamation stellt klar, dass das Zollkontingent die Menge des von den USA importierten japanischen Stahls begrenzt, ohne dass die von Trump eingeführten Zölle Anwendung finden.

Er fügte hinzu, dass die USA und Japan beschlossen haben, dass die Zollkontingentsmenge 1,25 Millionen Tonnen japanischen Stahls betragen wird, was, wie Biden betonte, dem Bedarf der US-Stahlindustrie entspreche.

Im Februar dieses Jahres kündigte die Regierung in Washington ein Abkommen mit Japan an, um die von Trump verhängten Stahlzölle zu lockern.

Im Rahmen des Abkommens können jährlich bis zu 1,25 Millionen Tonnen Stahl (die durchschnittliche Menge des in die USA eingeführten japanischen Stahls in den Jahren 2018 und 2019) in die USA geliefert werden, ohne dass der von Trump beschlossene Zusatzzoll von 25 Prozent erhoben wird.

Die Ausnahmeregelung gilt jedoch nicht für alle Exporte, wenn diese Menge überschritten wird und der Stahl nicht vollständig in Japan hergestellt wird, und der Pakt sieht keine Befreiung von den zusätzlichen 10 %igen Zöllen auf Aluminium vor, so dass Japan das Abkommen mit Zurückhaltung begrüßt hat.