Bald vorbei mit IHM?

Von Yascha Mounk

(auszugsweise übernommen aus „Foreign Affairs“ August 2019)

Übersetzt aus dem Englischen von Kamil Taylan

 

In Nordamerika und Westeuropa haben populistische Führer erst in den letzten Jahren die Kontrolle über die höchsten Machthebel erlangt. In der Türkei hingegen ist Recep Tayyip Erdogan seit fast zwei Jahrzehnten an der Macht. Das Land bietet damit eine ideale Fallstudie sowohl für die Machtergreifung populistischer Diktatoren als auch für die Herausforderung, der sie gegenüberstehen, wenn die immer offenere Unterdrückung ihre Legitimität untergräbt.

 

Erdogan wurde 2003 Premierminister, indem er auf einer populistischen „Lehrbuchplattform“ lief. Das politische System der Türkei, so behauptete er, sei nicht wirklich demokratisch. Eine kleine Elite kontrollierte das Land und sie verzichtete auf den Willen des Volkes. Und das Volk traute sich nicht gegen die Präferenzen der Elite zu rebellieren. Nur ein mutiger Führer, der wirklich die gewöhnlichen Türken vertrat, wäre in der Lage, sich gegen diese Elite zu behaupten und die Macht an das Volk zurückzugeben.

 

Er hatte nicht ganz Unrecht. Die weltlichen Eliten der Türkei hatten das Land fast ein Jahrhundert lang kontrolliert und die Demokratie ausgesetzt, wenn sie es nicht schafften. Zwischen 1960 und 1997 erlebte das Land vier Staatsstreiche. Aber obwohl Erdogans Diagnose des Problems weitgehend korrekt war, stellte sich heraus, dass seine versprochene Heilung schlimmer war als die Krankheit. Anstatt die Macht auf das Volk zu übertragen, verteilte er sie an eine neue Elite seiner eigenen Herkunft. Im Laufe seiner 16 Jahre an der Macht – zuerst als Premierminister und dann, nach 2014, als Präsident – hat Erdogan Gegner vom Militär gesäubert, parteiische Trupps zu Gerichten und Wahlkommissionen ernannt, Zehntausende von Lehrern, Akademikern und Beamten gefeuert und eine atemberaubende Anzahl von Schriftstellern und Journalisten eingesperrt.

 

Selbst als Erdogan die Macht in seinen eigenen Händen konsolidierte, nutzte er seine Fähigkeit, Wahlen zu gewinnen, um die Legende aufrechtzuerhalten, die seinen Aufstieg beflügelt hatte. Er war der frei gewählte Führer der türkischen Republik; seine Kritiker waren Verräter oder Terroristen, die den Willen des Volkes ignorierten. Obwohl internationale Beobachter die Wahlen in der Türkei für zutiefst problematisch hielten und Politikwissenschaftler begannen, das Land als wettbewerbsfähiges autoritäres Regime einzustufen, half diese Legende Erdogan, die Unterstützung eines großen Teils der Bevölkerung zu stärken. Solange er gewann, konnte er seinen Kuchen haben und ihn auch essen: Sein immer fester werdender Griff auf das System veränderte das Wählerspektrum und machte es ihm leichter, jedes Mandat zu gewinnen. Dieses Mandat wiederum trug dazu bei, seine Herrschaft zu legitimieren, so dass er das System noch besser in den Griff bekommen konnte.

 

In jüngster Zeit jedoch begann Erdogans Legitimations-Legende – die Reihe von Ansprüchen, mit denen er seine Herrschaft rechtfertigt – zu zerfallen. Im Jahr 2018 geriet die türkische Wirtschaft aufgrund von Erdogans Misswirtschaft endgültig in eine Rezession. Bei den Kommunalwahlen im vergangenen März verlor Erdogans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) Ankara, die Hauptstadt der Türkei, und Istanbul, ihre größte Stadt. Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt stand Erdogan vor einer schwierigen Entscheidung: Entweder er gab einen Teil seiner Macht auf, indem er die Niederlage akzeptierte, oder er untergrub seine Legitimationsgeschichte, indem er das Wahlergebnis ablehnte.

 

Erdogan wählte die letztgenannte Option. Innerhalb von Wochen nach den Bürgermeisterwahlen in Istanbul hob das türkische Wahlbüro seine Ergebnisse auf und ordnete eine Wiederholung für Mitte Juni an. Dies stellte sich als eine massive Fehleinschätzung heraus. Eine große Zahl von Istanbulern, die Erdogan und seine Partei zuvor unterstützt hatten, waren so empört über seine offene Missachtung des Volkswillens, dass sie sich gegen ihn wandten. Der AKP-Kandidat erlitt bei der zweiten Wahl eine viel größere Niederlage.

 

Nachdem Erdogan versucht und es versäumt hat, den Willen des Volkes auszuhebeln, steht ihm nun eine Abwärtsspirale bevor. Weil er viel von seiner Legitimität verloren hat, ist er mehr auf repressive Maßnahmen angewiesen, um an der Macht zu bleiben. Aber je offensichtlicher er sein eigenes Volk unterdrückt, desto mehr wird seine Legitimität leiden.

 

Die Auswirkungen dieser Transformation reichen weit über die Türkei hinaus. Autoritäre Populisten haben sich als erschreckend fähig erwiesen, demokratische Gegner zu besiegen. Aber wie der Fall Erdogan zeigt, werden sie letztendlich selbst vor großen Herausforderungen stehen, und vermutlich scheitern.

Enter the text or HTML code here

Kommentar verfassen