Eine neue Lösung für den Nahen Osten

von TANER AKÇAM

Aus dem Englischen übersetzt von Kamil Taylan

Eine türkisch-israelische Partnerschaft

Bestenfalls wird ein solcher Vorschlag als provozierend angesehen und eher als losgelöst von der Realität abgetan. Die zwei Hauptgründe dafür sind, dass 1) diese beiden Länder sich heutzutage gegenseitig an die Gurgel gehen und 2) beide zu Hause bereits mit immensen Problemen zu kämpfen haben und jetzt noch die ganze Region in Angriff nehmen müssen. Die Türkei wird seit mehreren Jahren von einer einzigen Person regiert, de facto, wenn nicht sogar de jure, und ihr Führer ist weit davon entfernt, Lösungen für die vielen Probleme seines Landes zu finden, seien es die nationalen Grundrechte seiner kurdischen Bevölkerung oder die unzähligen Probleme der sozialen Rechte und der Demokratie. Was Israel betrifft, so ist seine Regierung immer mehr zu einer Art „Apartheid einst Südafrika“ geworden. Deswegen sollten wir vielleicht vergessen, diese beiden Länder als Kandidaten zur Lösung der Probleme des Nahen Ostens aufzustellen; wir könnten auch mit Leichtigkeit behaupten, dass gerade diese beiden Länder die Probleme des Nahen Ostens überhaupt erst geschaffen haben! Warum also der Titel? Warum der Vorschlag?

Einer der wichtigsten Gründe, auf die ich im Folgenden eingehen werde, ist, dass ich die Frage der internen demokratischen Probleme dieser beiden Staaten getrennt von der Frage ihrer internationalen Beziehungen, nämlich ihrer Beziehungen untereinander und ihrer Rolle im Nahen Osten, betrachte. Ich gehöre zu der Schule, die glaubt, dass im Bereich der internationalen Beziehungen die meisten Staaten grundsätzlich nach der gleichen Logik handeln; mit anderen Worten, es ist unrealistisch, sie in „gute“ und „schlechte“ Staaten zu trennen.[1]

Was ist dann das Grundproblem?

Die zentrale Frage ist, wie Frieden und Stabilität im Nahen Osten erreicht werden können. Es ist eine Frage, die einen ernsthaften Versuch wert ist, auch wenn sich herausstellt, dass wir einfach „unsere Hoffnungen auf eine unrealistische Möglichkeit setzen“. Schon mit einem durchschnittlichen Kenntnisstand der Region können wir ihre drei Hauptprobleme erkennen. Das erste ist die Existenz autoritärer arabischer Regime, die ihr eigenes Volk unterdrücken (und dazu können wir auch den Iran problemlos einbeziehen). Die zweite ist die Existenz zweier Nationen, der Palästinenser und der Kurden, die keinen eigenen Staat haben bzw. ihre Grundrechte garantieren könnten. Die gegenwärtigen Strukturen des Staates Israel und der Türkei, die eines unserer Hauptthemen sind, machen sie unfähig, auf die grundlegenden Bedürfnisse dieser beiden Volksgruppen einzugehen. Und das dritte Problem ist die ständige Einmischung der Großmächte (EU, USA und Russland) in die Region. Auch sie sind eine Ursache für einige der Probleme der Region. Infolgedessen ist der Nahe Osten ein völliges Durcheinander, und das seit langem.

Es gibt noch einen weiteren Faktor, der die Situation in eine völlige Verwirrung verwandelt: die Tatsache, dass das relative Kräfteverhältnis in der Region während des Kalten Krieges als Teil der neuen postsowjetischen Ordnung völlig umgestürzt wurde. Wir könnten sogar argumentieren, dass die Störung des regionalen Machtgleichgewichts nicht nur eine Folge der neuen Weltordnung war, sondern einer der Faktoren, die sie beeinflusst haben.

Der Kalte Krieg endete Anfang der 90er Jahre, aber die Suche nach einer stabilen Ordnung nach dem Kalten Krieg scheint erst in den letzten Jahren begonnen (oder sogar sich verstärkt) zu haben. Die Verzögerung ist auf die starke Schwächung Russlands nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zurückzuführen. Die USA und die NATO betrachteten diesen Zusammenbruch zunächst als eine Gelegenheit, ihren ehemaligen Gegner zu isolieren und zu „einkesseln“, indem sie unter dem Vorwand, eine neue „liberale Ordnung“ für die Welt zu schaffen, eine eklatante Expansionspolitik verfolgten, aber Russland ist inzwischen wieder aus der Asche auferstanden, während China begonnen hat, seine neu gewonnene Wirtschaftskraft in eine größere geopolitische Durchsetzungskraft zu übersetzen und dabei zu einer globalen Macht zu werden, und die kurzlebige hegemoniale Herrschaft der USA, als einzige Supermacht der Welt geht langsam zu Ende.

Der Wettlauf um eine neue Weltordnung hat sich beschleunigt, wodurch eine Instabilität entsteht, die den Ausbruch neuer regionaler Kriege begünstigen könnte. Nicht nur traditionelle Instabilitätsgebiete wie der Nahe Osten, sondern auch Europa selbst werden destabilisiert. In gewisser Weise scheinen wir zur „Balance of Power“ – zur Politik des späten 19. Jahrhunderts zurückgekehrt zu sein.

Vor diesem Hintergrund habe ich versucht, diese Frage zu beantworten: Wie kann ein gewisses Maß an Stabilität für den Nahen Osten erreicht werden, und wie können die Staaten und Völker der Region schließlich in Frieden und Stabilität leben?

Meine Antwort ist ziemlich einfach: Frieden und Stabilität für die Region sind durch die Schaffung einer Art regionaler Hegemonie erreichbar, aber solange dies fehlt, werden auch Frieden und Stabilität fehlen. Nur in Zeiten, in denen im Nahen Osten eine Art regionale Hegemonie herrschte, gab es ein gewisses Maß an Stabilität. Dies ist ein Grund für die immer häufiger zu beobachtenden Hinweise von Akademikern und Experten auf die osmanische Zeit der regionalen Herrschaft. Eine solche regionale Hegemonie könnte zwar auch das Ergebnis einer ausgewogenen Machtpolitik der Supermächte wie der USA und Russlands sein, aber regionale Stabilität wäre auf Dauer nicht lebensfähig, wenn sie nicht von den aus der Region selbst hervorgehenden Mächten abhängig wäre.

Mein zentrales Argument ist, dass die Etablierung einer regionalen Hegemonie der Schlüssel zur Stabilität ist, aber auch, dass keine einzige einheimische Kraft die Macht und die Möglichkeit haben sollte, diese allein zu etablieren. Vielmehr könnte (und sollte) eine solche Hegemonie durch eine effektive regionale Koalition entstehen. Meine Kandidaten für diese Rolle sind die Türkei und Israel. Selbst wenn das Argument für eine regionale Hegemonie akzeptiert würde, wäre der erste Einwand gegen meinen Vorschlag zweifellos, dass sich die derzeitige Realität der türkisch-israelischen Beziehungen nicht für eine enge Zusammenarbeit eignet und dass die materielle Grundlage für eine solche Zusammenarbeit einfach nicht existiert.

Warum also der Vorschlag? Einige Sozialwissenschaftler argumentieren, dass die Annahmen, die einer Theorie zugrunde liegen, nicht der Realität entsprechen müssen. Tatsächlich behauptet der Ökonom Milton Friedman, dass die besten Theorien „Annahmen haben werden, die völlig unpräzise deskriptive Darstellungen der Realität sind, und im Allgemeinen, je bedeutender die Theorie, desto unrealistischer die Annahmen…. Die Erklärungskraft einer Theorie ist alles, was zählt“. Trotzdem glaube ich nicht, dass meine Argumente auf‘ unrealistischen oder falschen Annahmen‘ basieren.

Mein Argument lautet: Wenn die Türkei und Israel, die beiden stärksten und wichtigsten Mächte in der Region, nicht bereit oder nicht in der Lage sind, zusammenzuarbeiten, um das Problem der regionalen Hegemonie zu lösen, dann kann die Region mit Sicherheit nur auf eine endlose Abfolge von Kriegen, Bürgerkriegen und Unterdrückung blicken.

 

Eine erneute Untersuchung der Probleme der Region

Ausgangspunkt für meine Argumentation ist das Verständnis, dass das vorherrschende Problem im Nahen Osten ein strukturelles ist: Trotz oder vielleicht weil unsere Region einen „anarchischen“ Charakter hat. Wenn ein Problem auftritt, gibt es keine übergeordnete Instanz, an die man sich wenden kann, und die bestehenden Staaten führen einen breiten und ständigen Kampf um Hegemonie. Darüber hinaus engagieren sich verschiedene nationale, religiöse und kulturelle Gruppen (nichtstaatliche Akteure) innerhalb dieser Staaten in ihrem eigenen Kampf für mehr kulturelle und nationale Rechte. Für jeden Staat und nichtstaatlichen Akteur hat der Kampf gegen den „Anderen“ eine zentrale Bedeutung, und sie alle suchen über ihre Grenzen hinaus Unterstützung in ihrem Kampf um die Vorherrschaft.

Die Bemühungen um ausländische Intervention und/oder Hilfe erscheinen als ein attraktives Mittel, um diese internen Kämpfe erfolgreich zu lösen. Eine solche Beteiligung kann einige der Probleme zum Nutzen des einen oder anderen Akteurs (und in der Regel zugunsten mächtiger Nationalstaaten) lösen, aber solche Interventionen verlängern oft nur die Konflikte und die Existenz der Probleme der Region und machen so die chronische strukturelle Schwäche ihrer politischen Einheiten deutlich. Die Frage bleibt also: Wie kann die Region diesen negativen Zyklus verlassen und ihr Problem der strukturellen Schwäche und des Konflikts ein für alle Mal lösen?

Lassen Sie mich noch einmal das strukturelle Problem beschreiben: Der Hauptgrund für die Kriege und die Instabilität in unserer Region ist die Einmischung von außen und der Kampf um Hegemonie, die eine solche Intervention ermöglichen. In diesen Auseinandersetzungen zwischen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren wird die Region immer offen und anfällig für Interventionen bleiben, solange die Akteure sich weigern, eine Nullsummenpolitik aufzugeben, die sich für eine Einmischung von außen anbietet. Die einzige Antwort für die Staaten der Region besteht darin, diese Politik aufzugeben und nach Wegen zur Schaffung einer regionalen Hegemonie zu suchen, denn kein Staat in der Region kann dieses Problem allein lösen. Nur durch eine regionale Koalition kann eine Lösung gefunden werden.

Es gibt drei weitere Details, die ich hier hinzufügen möchte: Erstens, „die Unterstützung ausländischer Mächte“ ist ein Vorwurf, der von den verschiedenen Nationalstaaten der Region häufig gegen Gruppen erhoben wird, die mehr Rechte anstreben. Ironischerweise hat jeder einzelne Staat in der Region irgendwann einmal auf die Hilfe eines größeren ausländischen Beschützers zurückgegriffen; die Türkei hat die NATO; Israel hatte die USA, und Syrien (bis Ende der 1970er Jahre den Irak) hat Russland. Dies sind nur einige der nachhaltigeren Beispiele. Tatsächlich ist die dominierende Kultur in unserer Region nicht der „Kampf gegen ausländische Intervention“, sondern einfach der Kampf, um sicherzustellen, dass die Intervention im eigenen Namen durchgeführt wird.

Zweitens muss jede Änderung dieser Denkweise bezüglich „ausländischer Intervention“ zunächst von den Staaten der Region kommen. Diese Gruppen (nichtstaatliche Akteure), die mehr Rechte anstreben, besitzen weder die politische noch die militärische Macht, den Teufelskreis zu durchbrechen oder eine Hegemonie in der Region aufzubauen. Auch wenn diese Gruppen in bestimmten Zeiten die Möglichkeit erhalten könnten, durch eine solche externe Unterstützung eine einflussreichere Rolle zu spielen, würden sie es kaum schaffen, ihre Ziele durch direkte Konfrontation mit den Nationalstaaten der Region zu erreichen. Die Hauptakteure waren und bleiben vorerst die Nationalstaaten.

Drittens werden bei allen Diskussionen und Vorschlägen zur Lösung der Probleme der Region die Großmächte als Hauptakteure angesehen (und das zu Recht), so dass bei jeder Diskussion über Optionen immer deren direkte Beteiligung berücksichtigt wird. Tatsächlich gibt es nur wenige ernsthafte politische Vorschläge, die den Rückzug der Großmächte aus der Region fordern oder vorsehen.

Der Zweck dieser Arbeit ist es, andere einzuladen, die Möglichkeit regionaler Lösungen in Betracht zu ziehen, die eine solche Intervention unwirksam oder unnötig machen würden. Ich schlage die Bildung einer Koalition oder eines Bündnisses regionaler Akteure vor, die stark genug sind, um den verschiedenen Kämpfen um regionale Hegemonie ein Ende zu setzen. Doch bevor ich ins Detail gehe, möchte ich zunächst die beiden bekannten, aber sehr unterschiedlichen Auffassungen über die Region und ihre Probleme, insbesondere die in der Türkei, untersuchen.

 

Zwei falsche Annahmen

Auf die Fragen, warum langfristige Stabilität in der Türkei so schwierig zu etablieren ist und warum sie bisher keinen Weg gefunden hat, mit ihren Nachbarn in Frieden und Sicherheit zu leben, können zwei weitgehend gegensätzliche Antworten gegeben werden. Die erste Antwort ist, dass das Problem in den „inländischen Faktoren“ liegt. Nach diesem Argument existiert der auf dem Prinzip der „Gewaltenteilung“ beruhende „Rechtsstaat“ eigentlich nicht, was die Entstehung einer echten Demokratie und die ernsthafte Auseinandersetzung mit Menschenrechtsfragen verhindert. Vielmehr öffnet sie den Weg für eine „Ökonomie der Plünderung“, eine Kleptokratie, die enorme soziale Ungerechtigkeiten, Korruption und Kriminalität hervorbringt. Nach dieser Auffassung kann die Türkei nur dann Ruhe und Stabilität sowohl im eigenen Land als auch in der Region herstellen, wenn sie ihre politischen Probleme in Bezug auf Demokratie und Menschenrechte und ihre wirtschaftlichen Probleme aufgrund ihrer zahlreichen sozialen Ungerechtigkeiten lösen kann. Der Schlüssel zur Lösung der Probleme der Region liegt demnach darin, dass die Türkei zunächst ihr eigenes Haus in Ordnung bringt.

Die Kehrseite des Problems ist, dass die Lösung nicht in der Türkei selbst liegt, sondern bei den Großmächten und in ihrer Politik gegenüber der Türkei. Diesem Argument zufolge gab es zwar Zeiten, in denen die Türkei aus eigener Kraft viele ihrer noch offenen Probleme beinahe gelöst hätte, aber die Außenmächte würden es der Türkei nicht erlauben, zu mächtig zu werden. Vielmehr schaffen sie ständig neue Probleme und Hindernisse für das Land, damit es nie sein volles Potenzial ausschöpfen und sich auf eine stabile politische und wirtschaftliche Basis stellen kann; so gelingt es ihnen, das Land gegen sich selbst zu kämpfen und dadurch schwach zu bleiben.  Ich beschrieb dieses zweite Argument anderswo als eine Politik des „weder Tötens noch Heilens“.

 

Zwei falsche Antworten

Tatsächlich handelt es sich bei diesen beiden Antworten nur um einen Teil der Realität, und wenn sie Teilwahrheiten ausdrücken, sind sie letztendlich auch falsch. Beide Ansichten beruhen zum großen Teil auf dem falschen Verständnis, dass es einen inhärenten Zusammenhang zwischen der Innen- und Außenpolitik eines Staates gibt. Der Hauptfehler des ersten Arguments liegt in der Überzeugung, dass die Errichtung eines demokratischen Systems, das die Menschenrechte achtet, der Schlüssel zur Lösung der Probleme der Region sei. Diese Sichtweise stellt sich eine Türkei vor, die ihre eigenen internen Probleme gelöst hat, die sich als Modell für die Region darstellen und/oder die Region sogar nach ihren demokratischen Prinzipien gestalten kann. Dies ist ein weitgehend fehlerhafter Begriff, das Produkt einer bestimmten Art von liberaler Täuschung.

Eine funktionierende Demokratie in der Türkei auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung ist und kann an sich keine Garantie dafür sein, dass die Türkei eine angemessene Regionalpolitik verfolgt. Wenn es anders wäre, wären die demokratischen Nationen der Welt diejenigen, die die gerechteste und ehrlichste Außenpolitik betreiben. Es gibt zahlreiche Beispiele, die zeigen, dass dies nicht der Fall ist: Ein demokratisches politisches System ist keine Zauberformel für eine korrekte oder ehrliche Außenpolitik. Es ist einfach falsch, eine Verbindungslinie zwischen der Innen- und der Außenpolitik eines Landes zu ziehen, denn beide Politiken sind auf der Grundlage getrennter Realitäten konzipiert; man muss zugeben, dass autoritäre Regime ebenso leicht eine ehrliche und anständige Außenpolitik betreiben können wie demokratische.

Aus diesem Grund und ohne seine Bedeutung zu leugnen, ist es ein liberaler Fehler, die Errichtung eines demokratischen Regimes in der Türkei als Grundlage für eine Art Lösung der Probleme der Region zu betrachten. Aber es ist mehr als nur ein fehlerhaftes Konzept, es birgt auch die – wenn auch nicht offen zum Ausdruck gebrachte – Gefahr in sich, eine Außenpolitik vorzuschlagen, die sich auf den Export der eigenen Demokratie in den Rest der Region konzentriert. Es wäre nicht falsch, eine solche Politik als „expansionistisch“ zu sehen. Um meinen Standpunkt weiter zu verdeutlichen: Jeder Führer, der bei seinem Amtsantritt in einem Land seine Absicht verkündet, seine Außenpolitik auf die „Verteidigung der Demokratie und der Menschenrechte“ zu gründen und verspricht, „entsprechend zu handeln“, lügt.

In diesem Fall möchte ich an die einfache Wahrheit erinnern, dass die Innen- und Außenpolitik eines Landes unterschiedlich sind und in einem solchen Licht gesehen werden müssen. Außenpolitik ist mehr als nur ein Thema wie Demokratie und Menschenrechte; andere Themen wie Sicherheit, Kontrolle der regionalen Energiequellen, souveräne Rechte und der Kampf mit anderen Nationen um Hegemonie erfordern ebenfalls Beachtung. Wenn ein Land eine Außenpolitik ausschließlich auf der Grundlage von „Demokratie und Menschenrechten“ und dem Wunsch/der Forderung, diese in andere Länder zu exportieren, gestalten und betreiben will, könnte dies nicht nur als „expansionistische“ Bedrohung verstanden werden, sondern auch als Deckung für ihre wahren Absichten wie Sicherheit, Fragen der Souveränität und der Kontrolle der Energieversorgung und anderer natürlicher Ressourcen. Ich sage hier im Wesentlichen, dass das oben dargestellte Bild der Geschichte der Beziehungen des Westens zur Türkei und zu vielen Ländern der Dritten Welt sehr ähnlich ist und als reine Heuchelei anerkannt wurde.

Diejenigen, die die zweite Antwort auf die Probleme der Türkei geben, nämlich dass die Probleme der Türkei letztendlich nicht von ihren internen Problemen herrühren, sondern von „ausländischen Quellen“, sind in einem Punkt ebenfalls falsch. Sie ignorieren einfach das Problem, das durch die eigenen Versuche der Türkei zur regionalen Hegemonie entstanden ist. Die Hegemonie eines einzelnen Landes ist ein Ereignis, das weder von den Weltmächten noch von den staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren der Region positiv beurteilt wird. Einer der Gründe für die Entstehung einiger regionaler Probleme ist die wachsende Macht und der wachsende Einfluss der Türkei und ihre nicht so verschleierte Absicht, die Region zu dominieren.

 

Falsche Sicherheitskonzepte

Ein weiterer entscheidender Aspekt, der von denjenigen, die die Probleme der Türkei als extern erzeugt betrachten, bewusst übersehen wird, sind die mangelhaften Sicherheitsstrategien, die sie befürworten und die letztlich zu einer Schwächung des Landes führen und damit den Boden für ausländische Interventionen bereiten. Da in ihren Köpfen das Grundproblem der Türkei die „fremde Bedrohung“ ist, konzentrieren sie sich primär -obsessiv, ja sogar – auf die Frage nach den souveränen Rechten des Staates oder, in der aktuellen Terminologie, die Angst vor einer „Auflösung“ des Staates und die Sorge um dessen Fortbestand. Die ausländische Bedrohung wird als etwas begriffen, gegen das eine Gegenpolitik entwickelt werden muss, und entsprechend werden Sicherheitsstrategien entwickelt.

Viel Tinte wurde darüber verschüttet, dass solche Strategien im Allgemeinen auf einem Verständnis beruhen, dass ausländische Bedrohungen das Land selbst bereits infiltriert haben oder zu infiltrieren versuchen; infolgedessen werden nationale, religiöse oder kulturelle Gruppen, die größere Rechte fordern, zusammen mit Gegnern des Staates, entweder als „fremde Agenten“ oder als deren willige Diener betrachtet. Die entwickelten Sicherheitspolitiken zielen bekanntlich darauf ab, den Betriebsraum dieser ausländischen Agenten zu verkleinern und, wenn nötig, vollständig zu beseitigen. Es ist daher das natürliche Ergebnis eines solchen Sicherheitskonzepts, dass zivilgesellschaftliche Organisationen und andere sich auf Menschenrechte beziehende Organisationen letztendlich verboten und autoritäre Regime etabliert werden.

Darüber hinaus treibt dieses Verständnis den Nahen Osten über die Schaffung des oben genannten strukturellen Problems hinaus zu mehr ausländischer Intervention, indem es ihn in einen Kreislauf von Blutvergießen und Unterdrückung stürzt. Es ist möglich, zahlreiche Beispiele für die Zerstörung durch die Einführung einer Politik zu nennen, die die verschiedenen ethnisch-religiösen Minderheiten als Sicherheitsbedrohung betrachtet. Seit den Jahrhunderten bis heute existieren zahlreiche Beispiele für solche staatlichen Aktionen in der Region, von der Unterdrückung oder Beseitigung der christlichen Bevölkerung durch den osmanischen Staat – vor allem durch die Völkermorde an der armenischen, griechischen und assyrischen Bevölkerung sowie die repressive Politik gegen die jüdische Minderheit, die Massaker an Kurden im Irak, Iran und der Türkei, an den Palästinensern und verschiedenen ethno-religiösen Gruppen im Iran, Syrien, Ägypten und Saudi-Arabien.

 

Die Last der türkischen Geschichte

Ich möchte hier einen dritten Aspekt hervorheben, den die beiden oben diskutierten Antworten entweder bewusst ignorieren oder übersehen: die Tatsache, dass die Türkische Republik als Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches gegründet wurde und damit die Last der osmanischen Geschichte trägt. Ob als demokratisches oder autoritäres Gebilde, solange sich die Türkei nicht mit ihrer Geschichte auseinandersetzt, wird jeder Schritt, den sie in der Region macht, von ihren Nachbarn als der einer regionalen Macht interpretiert, die ihre frühere Herrschaft wiederherstellen will.

Solange ein solcher Schritt nicht unternommen wird, um die Sichtweise der verschiedenen staatlichen und (ethno-religiösen) nichtstaatlichen Akteure der Region gegenüber der Türkei und den Türken zu ändern, und solange die Wünsche und Meinungen dieser verschiedenen Sektoren bei der Festlegung der Politik der Region nicht als bedenkenswert angesehen werden, wird es für die Türkei schwierig, wenn nicht unmöglich sein, zur Lösung der Probleme der Region beizutragen. Ich benutze hier den Begriff „beitragen“, denn selbst wenn die Türkei tatsächlich solche Schritte unternehmen würde, glaube ich nicht, dass sie die Macht oder den Einfluss besitzt, aus eigenem Antrieb regionale Stabilität herbeizuführen. Dies ist in der Tat die Grundlage für meinen Vorschlag für eine regionale Koalition. Außerdem glaube ich nicht, dass der Besitz eines „guten“ (d. h. demokratischen und liberalen) Charakters eines Regimes als Garantie für seine ehrliche und konstruktive Rolle in den internationalen Beziehungen dienen kann.

Zusammenfassend eine mögliche Lösung für die Region:

a)würde die Veränderungder vorherrschenden Mentalität, die immer eine ausländische Intervention anstrebt, die auf einem Konzept der Notwendigkeit des Kampfes um Hegemonie gegen andere Nationalstaaten und/oder gegen die verschiedenen nationalen, ethnischen und religiösen Minderheiten innerhalb ihrer Grenzen beruht, unmittelbar mit sich bringen;

b) auf der Grundlage des Verständnisses, dass das beispiellose Wachstum der Macht und des Einflusses eines einzelnen Nationalstaates in der Region, ob demokratisch oder nicht, und/oder der Wunsch, eine alleinige Hegemonie über die Region zu etablieren, keine Lösung für die Probleme der Region bringen würde, sondern einfach mehr Chaos;

c)würde sich nicht auf den Kampf zwischen den verschiedenen Nationalstaaten der Region stützen, sondern auf die Bildung einer effektiven regionalen Koalition, die in der Lage wäre, eine regionale Hegemonie zu erreichen und zu etablieren.

d)Diese effektive Koalitionwürde dann die Möglichkeit bieten, die von den staatlichen Akteuren der Region verfolgte „Sicherheitsstrategie“, die die verschiedenen ethno-religiösen und nationalen nichtstaatlichen Akteure innerhalb ihrer Grenzen fast per definitionem als Sicherheitsbedrohung betrachtet, zu transformieren, und sie würde eine konstruktive Rolle bei der Förderung des Demokratisierungsprozesses in allen Staaten der Region spielen.

Das, was bis jetzt gesagt wurde, muss als Erklärung des Teufelskreises von Unterdrückung und Instabilität gesehen werden, der die Region seit Jahrzehnten heimsucht, und es muss auch eine Blaupause dafür sein, wie die Türkei und Israel gemeinsam handeln können, um endlich aus der Sackgasse Nah-Ost hinaus zu gelangen. Wir kommen nun zum zweiten Teil meiner Argumentation: Warum diese beiden Länder die geeignetsten Kandidaten für eine solche Koalition sind, und wie kann es ihnen damit gelingen, das seit langem bestehende Unglück in der Region umzukehren?

 

Warum die Türkei und Israel? Das Durchschlagen des Gordischen Knotens

 Die zentrale Idee des ersten Teils dieses Beitrags war, dass die ständigen Hegemoniekämpfe zwischen den verschiedenen Staaten (sowie zwischen den ethnischen, religiösen und kulturellen Gruppen, die nach mehr Rechten anstreben) das Hauptproblem sind, das die Region heimsucht, und dass dieses ausländische Einmischungen und Interventionen im Nahen Osten fördern. Die Herausforderung besteht also darin, herauszufinden, wie man aus dem Teufelskreis ausbrechen kann, der die ausländische Intervention ermöglicht. Ich bin der Überzeugung, dass die Schaffung einer regionalen Hegemonie die entscheidende Maßnahme ist, damit die Region aus dieser unglücklichen Situation herauskommen kann. Dennoch kann und sollte kein einzelner Staat zu einem solchen Zustand der regionalen Hegemonie aufsteigen; ich behaupte auch, dass eine solche Hegemonie nur durch eine regionale Koalition erreicht werden sollte.

In Anbetracht dessen, was die deutsch-französische Partnerschaft für Europa erreicht hat, glaube ich, dass etwas Ähnliches im Nahen Osten versucht werden sollte. Alles andere bedeutet einfach eine Fortsetzung des bisherigen Zustandes.

Aus Gründen, die ich unten nennen werde, sind die Türkei und Israel die beiden stärksten Kandidaten für die Bildung einer solchen Koalition:

1.Trotz der Art der Regime beider Länder und der schwerwiegenden Probleme, mit denen sie aufgrund ihrer Behandlung ihrer jeweiligen national-religiösen Minderheiten konfrontiert sind, sind die Türkei und Israel nach wie vor die beiden Länder in der Region, die sich am stärksten in einen Demokratisierungsprozess eingebracht haben. Es stimmt, dass sich die jetzigen Regierungen beider Länder als Feinde betrachten und keine Koalition eingehen würden, um die Probleme der Region zu lösen, aber es gibt politische Strömungen in beiden Ländern, die die von mir vorgeschlagene Politik übernommen haben und die das Potenzial haben, zu einem Zeitpunkt in der Zukunft, wenn die Bedingungen es zulassen, für solche Zwecke zusammenzuarbeiten.

2.Sowohl die Türkei als auch Israel teilen ähnliche Sicherheitsbedenken. Beide enthalten innerhalb ihrer Grenzen national-religiöse Gruppen, von denen ein Teil in den Nachbarstaaten lebt und die nicht nur als inländische, sondern auch als externe Sicherheitsbedrohung angesehen werden. Beide Staaten legen größten Wert darauf, die Rechte der national-religiösen Gruppen innerhalb der GrenzenandererStaaten zu gewährleisten. Die Art und Weise, wie sich die Politik und die Anliegen der Türkei und Israels widerzuspiegeln scheinen, könnte durchaus eine gemeinsame Grundlage für die Lösung der Probleme der ethno-religiösen nichtstaatlichen Akteure in der Region schaffen.Zumindest könnten beide Staaten damit beginnen, eines der Haupthindernisse für Frieden und Stabilität in der Region zu beseitigen, nämlich die Unfähigkeit, die Forderungen dieser Gruppen nach mehr Rechten als alles andere als eine Sicherheitsbedrohung zu betrachten, denn die Beziehungen der Türkei zu den Palästinensern und Israels zu den Kurden können dem anderen Staat helfen, die Probleme zu lösen.

3.Die Kurden und die Palästinenser, die beide darum kämpfen, innerhalb der Grenzen der Staaten, in denen sie leben, einen eigenen Nationalstaat zu gründen, Staaten, die von einer anderen Ethnie dominiert werden, können als „Bindemittel“ dienen, das diese beiden Länder zusammenführt. Vergleicht man die anderen Alternativen, zum Beispiel den bewaffneten Kampf dieser Gruppen gegen die Staaten und ihr Streben nach politischer Unabhängigkeit gegen die Wünsche beider Staaten, können kurdische und palästinensische Forderungen durch eine regionale Koalition leichter gelöst werden.

4.Beide Länder ähneln sich auch in Bezug auf ihre jeweiligen Gründungsmythen. In beiden Fällen haben vergangene Erfahrungen und Ereignisse außerhalb der heutigen Grenzen des Landes einen bedeutenden Platz in den grundlegenden Mythen beider Nationen. Unter den Türken dienen die vom Osmanischen Reich verlorenen Länder und die Massaker an Muslimen auf dem Balkan und im Kaukasus sowie unter den[jüdischen] Israelis, der Holocaust, als „rechtfertigende Mythen“,Hauptgründe d’etre(wenn auch in unterschiedlichen Maßen und Graden) für die Errichtung der heutigen Staaten….[1]

5.Das Gefühl, isoliert und in einer feindlichen Region zu sein, unabhängig davon, wie weit diese Wahrnehmung von den aktuellen Realitäten entfernt ist, spielt eine zentrale Rolle in den Sicherheitsstrategien beider Staaten. Die Garantien, die sie sich gegenseitig geben könnten, würden eine wichtige politische und psychologische Rolle spielen, indem sie diesen beiden Ländern helfen, diese anhaltende Wahrnehmung von Isolation und Belagerung zu überwinden.  Zumindest würde es helfen, die Verwendung dieses Arguments zu reduzieren.

6.Beide Staaten haben tiefe und gut entwickelte Beziehungen zum Westen. Trotz Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten mit dem Westen und trotz seiner vielfältigen Probleme bleibt die Türkei das wichtigste NATO-Mitglied in der Region. Israel seinerseits genießt nach wie vor eine überwältigende westliche Unterstützung, da es bei seiner Gründung von der Schuld des Westens an der jüdischen Erfahrung im Zweiten Weltkrieg unterstützt wurde. Die Nähe beider Staaten zum Westen bietet ihnen die Chance, deren Einmischung in die Region auf möglichst unproblematische Weise zu reduzieren. Je mehr Unterstützung die Türkei und Israel sich gegenseitig zeigen, desto größer ist das Potenzial, regionale Interventionen und Einmischungen anderer zu reduzieren.

7.Ein Ergebnis der Veränderungen im Machtgleichgewicht der Welt in den letzten Jahren ist, dass sowohl die USA als auch Europa die Idee, ihre periodischen Interventionen und/oder ihr Engagement aufzugeben und die Region stattdessen in die Hände einer Koalition starker, westlich orientierter regionaler Partner zu legen, die eine Art Frieden und Stabilität erreichen könnten, positiver bewerten dürften. Sowohl die USA (Terror) als auch die EU (Masseneinwanderung und Terror) teilen ähnliche Sicherheitsbedenken. Die Türkei und Israel sind die beiden Länder, die in der Lage sind, in diesen Fragen einige Garantien zu geben.

8.Russland steht vor ähnlichen Problemen. Die Region ist schließlich der Hinterhof Russlands. Besonders seit dem Ende des Kalten Krieges fühlt sich Russland zunehmend von der NATO umgeben und könnte eine Initiative begrüßen, die die westliche Präsenz (und damit die eigene Isolation) im Nahen Osten reduzieren würde. Es ist kein Zufall, dass sowohl die Türkei als auch Israel in den letzten Jahren wärmere und freundlichere Beziehungen zu Russland aufgebaut haben.

9.Beide Länder sind ebenso militärische wie wirtschaftliche Kräfte in der Region. Beide verfügen damit über die Fähigkeit, sicherzustellen, dass die Energieressourcen der Region für ihren Bedarf genutzt und nicht zum Zwecke der regionalen Hegemonie genutzt werden. Eine politisch-ökonomische und militärische Koalition zwischen diesen beiden Staaten könnte eine abschreckende Wirkung gegen regionale und globale Bedrohungen haben.

10.Wenn das ultimative Ziel hier die Schaffung von Rechtsstaatlichkeit auf der Grundlage des Prinzips der Gewaltenteilung und eines Systems, das den demokratischen Prozess und die grundlegenden Menschenrechte achtet, ist, dann könnte die Stabilität, zu deren Herstellung eine solche Koalition beitragen könnte, die Erreichung eines solchen Ziels sicherlich viel näher an die Realität bringen – sicherer als jede derzeit angebotene Alternative.

Mein Argument könnte weiter ausgebaut werden, aber wenn das Problem der ausländischen Intervention tatsächlich das größte Problem der Region ist und wenn diese beiden Staaten eine so zentrale Rolle bei dieser Intervention spielen, dann könnten sie gemeinsam und durch gegenseitige Unterstützung wahrscheinlich die Möglichkeit der Intervention verringern und Ordnung und Sicherheit in die Region bringen.

Es wäre so, als würde man die beiden schelmischsten Schüler dazu bringen, die Klasse zu leiten. Indem sie ihr Unheil aufgeben und mehr Verantwortung für Ordnung und Stabilität übernehmen, wäre eine solche Aktion der Beginn einer Lösung für die Probleme der Klasse (und in diesem Fall der Region).

Sicherlich könnte man zu jeder der Behauptungen und Argumente, die ich hier vorgebracht habe, Gegenargumente vorbringen, aber ich möchte einige dieser Gegenargumente auflisten, von denen ich annehme, dass siedem Leserbereits gut bekannt sind:

Das Hauptproblem der Region ist nicht die Intervention ausländischer Mächte; diese Interventionen sind nicht die Ursache des Problems, sie sind das Ergebnis. Die Hauptprobleme des Nahen Ostens sind:a)diktatorische arabische Regime (Irak, Syrien, Saudi-Arabien, Ägypten usw.);b) die Türkeiund Israel und die Politik, die sie verfolgen, unabhängig von der Art ihrer Regierung. Solange die arabischen Regime diktatorisch und nicht demokratisch bleiben und weder die Türkei noch Israel ihre derzeitige (und seit langem bestehende) Politik ändern, wird die Region keine Stabilität sehen. Das Scheitern beider Staaten bei der Lösung des Problems ihrer größten ethno-religiösen Minderheit (nämlich der Kurden und Palästinenser) ist eine der Hauptursachen für die Instabilität der Region.

Beide Länder haben eine wichtige Rolle bei der Schwächung vieler arabischer Regime wie Irak, Syrien und Ägypten und bei ihrem Untergang in Bürgerkrieg und Chaos gespielt.

Die Palästinenser und die Kurden sind zwei Völker ohne eigenen Staat, und ihr anhaltendes Versäumnis, dies zu erreichen, war für die Region eine Quelle großer Unruhe. Die palästinensische und kurdische Befreiung sind einer der Schlüssel zur Befreiung der gesamten Region. Selbst wenn es die ausländischen Interventionen nicht vollständig eliminiert, wird es sie stark reduzieren. Solange es jedoch in all diesen Punkten keine signifikanten Veränderungen in den arabischen Regimen oder in der Politik der Türkei und Israels gibt, wird es nicht notwendig sein, sich mit solchen Fantasien wie der Errichtung einer regionalen Hegemonie auseinanderzusetzen. Der Vorschlag zur Bildung einer solchen Koalition wäre ein falscher Vorschlag, der auf der falschen Annahme beruht, dass die ausländische Interventionen das Hauptproblem für die Region seien.

Mein Zweck hier bei der Wiederholung der gegensätzlichen Ansichten (zu denen zweifellos weitere ähnliche Argumente hinzugefügt werden könnten) ist Folgendes: Der Nahe Osten befindet sich in einem Teufelskreis aus Unterdrückung, Blutvergießen und ausländischer Intervention, aus dem er sich nicht herauslösen kann. Um diesen Kreislauf zu durchbrechen, um diesen Gordischen Knoten zu entwirren, müssen wir nicht einfach immer wieder die gleichen alten vertrauten Ideen aufgreifen, sondern uns für andere Optionen und Möglichkeiten öffnen, überlegen, welche anderen Möglichkeiten erreichbar oder zumindest denkbar sind.

Um mein Argument zu wiederholen: Solange die beiden führenden Mächte im Nahen Osten, die Türkei und Israel nicht gemeinsam handeln, um eine Art regionale Hegemonie herbeizuführen, wird das unvermeidliche Ergebnis einfach mehr Kriege sein.

 

Ich hoffe, dass diese Thesen als Ausgangspunkt für eine produktive Diskussion zu diesem Thema dienen…..

[1]Ich muss hier betonen, dass meine Absicht nicht darin besteht, die ethnische Säuberung der balkanischen und kaukasischen Muslime mit dem Holocaust gleichzusetzen. Vielmehr geht es darum, die ähnlichen Wahrnehmungen der Gründungsgeneration der israelischen und türkischen Staatskader zu betonen.

[1]Dies ist das zentrale Argument der „realistischen Schule“ im internationalen Vergleich. Weitere Informationen finden Sie unter:John J. Mearsheimer,Die Tragödie der Großmachtpolitik(W. W. Norton & Company: New York, London, 2001)

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