Islam kennt halt keine demokratischen Menschenrechte

Die Türkei ist „Europameister“! Und nicht irgendein Europameister, sondern Europameister in Missachtung der Menschenrechte, in der Missachtung der europäischen Menschenrechtskonvention.  Und diesen Titel kann der Türkei kein anderer Staat abluchsen. So uneinholbar führt die Türkei.

In der 58-jährigen Geschichte des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) verteidigt die Türkei seit jähren schon den ersten Platz. Den ersten Platz an der Spitze der 47 Staaten, die die europäische Menschenrechtskonvention anerkennen.

Seit der Gründung des Europäischen Gerichtshofes im Jahr 1959 bis Ende des Jahres 2016 wurde dort im Zusammenhang mit der Türkei 3.270 Mal entschieden. In 2.889 Urteilen wurde die Türkei verurteilt, mindestens gegen einen Punkt der europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen zu haben. Nur in 73 Fällen wurde die Türkei von Vorwürfen wegen der Verletzung der demokratischen Menschenrechte freigesprochen. In den übrigen Verfahren wurde eine aussergerichtliche Einigung erzielt.

Dabei sind diese Zahlen sind noch „verschönt“, denn das individuelle Klagerecht beim EGMR gestattete die Türkei ihren Bürgern erst im Jahr 1987. Also die 3.270 Urteile stammen nicht aus der Zeitspanne 1959-2016, sondern aus einer Zeitspanne von 1987 bis 2016. In den vergangenen 29 Jahren wurden der Türkei 2.889 Fälle von Menschenrechtsverletzungen höchstrichterlich bescheinigt.

Vielleicht noch ordnungshalber die anderen Medaillenträger: Silber ging an Russland, Bronze an Italien, aber weit abgeschlagen hinter dem Goldmedaillengewinner die Türkei.

Für diesen Europameister Titel, für diese Pflege des Unrechts in der Türkei, kann nicht nur die  jetzige Regierung verantwortlich gemacht werden. Seit 1987 waren auch andere Parteien in der Regierung in Ankara, zum Beispiel die Sozialdemokraten der CHP. Es sind auch sehr viele Gesetze gemacht worden, um die Einhaltung der Menschenrechte zumindest auf dem Papier  zu gewährleisten. Oder wie „böse Zungen“ behaupten, dass die Türkei diese Gesetze deshalb geändert hat, um in die EU aufgenommen zu werden.

Aber anscheinend sind die Menschenrechte nicht in den Köpfen derjenigen angekommen, die diese Gesetze in der Türkei anwenden. Folter kann man verbieten, und ist in der Türkei auch gesetzlich verboten. Aber wenn dennoch die Folterer straffrei bleiben, verletzt die Türkei die europäische Menschenrechtskonvention.

Und in den letzten zwei Jahren hat die Türkei die europäische Menschenrechtskonvention wegen des von Erdogan verhängten Ausnahmezustandes ad acta gelegt, und dies auch nach Strassburg mitgeteilt. Erdogan persönlich scheint die Einhaltung der Menschenrechte vollkommen egal zu sein.

Ihm ist es egal, was ein europäisches Gericht beschließt, denn er ist dabei seinen Gottesstaat mit allen nicht rechtsstaatlichen Mitteln durchzusetzen, wie einst sein Vorbild Mohammed den Islam mit Schwert durchgesetzt hatte. Und im Koran steht nichts zu Menschenrechten, eher viel zu Sklaven.

 

 

Enter the text or HTML code here

Kommentar verfassen