Knäste braucht das Land

Die Türkei plant für die nächsten fünf Jahre den Bau von 228 neuen Gefängnissen.
Das türkische Justizministerium berichtet, es werden alle Anstrengungen in Gang unternommen, um den wachsenden Zahlen der Inhaftierten durch den Bau neuer Gefängnisse gerecht zu werden.

Der CHP-Abgeordnete Murat Emir reichte eine parlamentarische Untersuchung über die Haftkapazitäten der Türkei ein, und fragte darin nach dem Umfang der abgeschlossenen und zukünftigen Gefängnisprojekten.

Als Reaktion darauf erklärte die Generaldirektion der Gefängnisse, die Türkei habe in den letzten fünf Jahren 79 neue Gefängnisse gebaut und somit die Gesamtkapazität um 66.451 Personen erhöht. Aber das würde bei weitem nicht ausreichen.

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SILIVRI

Bei den neuen Gefängnissen ist auch eine massive Erweiterung der Haftanstalt „Silivri“ unweit von Istanbul vorgesehen. Silivri ist schon jetzt der größte Knast Europas und hier sind fast ausschließlich politische Gefangene, darunter auch Deniz Yücel, untergebracht.

Nach den jüngsten Aufzeichnungen des Ministeriums gibt es in der Türkei derzeit 384 Gefängnisse mit einer Kapazität von 207.279 Personen. Allerdings übersteigt die Gesamtzahl der Häftlinge, die bei 228.983 Untersuchungshäftlingen bzw. Verurteilte liegt,  diese Gesamtkapazität erheblich. Die Folge ist, Häftlinge müssen in Schichten schlafen, und die Zellen werden „überbucht“.

Die neuen Pläne für 228 weitere Gefängnisse zielen darauf ab, die Haftkapazität der Türkei in fünf Jahren zusätzlich um 137.687 Personen zu erhöhen. Ob dies dann bei dieser Verhaftungswut des amtierenden Präsidenten ausreicht, ist mehr als fraglich.

Der oberste Richter der Türkei, İsmail Rüştü Cirit, hat kürzlich gesagt, dass 2016 etwa 2,5 Millionen Menschen vor Gericht standen, während weniger als die Hälfte von ihnen Geld- oder Gefängnisstrafen erhielten. Der Rest ging straffrei davon.

Laut World Prison Brief hat die Türkei die dritthöchste Gefängnispopulation in Europa (285 pro 100.000 Einwohner).

Die Haftkapazität des Landes hat sich in den letzten acht Jahren verdoppelt, aber auch die Zahl der Gefängnisinsassen hat sich seit 2008 mehr als verdoppelt.

 

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