Betrugsvideo

Anscheinend war dieser Wahlbetrug von langer Hand vorbereitet. Die AKP Vertreter an der Urne haben erlaubt, dass Personen die mit JA gestempelten Stimmzetteln in die Urne werfen. Da diese Stimmzettel den Stempel der Wahlkommission nicht trugen, sind sie eindeutig ungültig. Aber wie an dieser Wahlurne in Sincan stempelt der AKP Vertreter die Stimmzettel nachträglich mit dem Stempel der Wahlkommission und macht sie somit gültig. Eine Vertreterin nimmt das alles auf, aber das juckt den AKP Menschen nicht, weil ihm gesagt wurde, es wird dir nichts geschehen.
Demnächst wird dieser Vorgang den Europäischen Gerichtshof beschäftigen.

Das türkische Wahlgesetz ist sehr eindeutig.
Im § 77 heißt es: „Die Wahlumschläge müssen von der Wahlkommission des Regierungsbezirks und von der Wahlkommission an der Urne zweimal gestempelt sein.“

Im § 101 steht es dort geschrieben: „Abgegeben Stimmzettel ohne das Siegel der Wahlkommission an der Urne sind ungültig“. D.h. alle in der Urne liegenden Stimmzettel müssen von der Wahlkommission an der Urne gestempelt sein.

Laut Aussagen der Opposition wurden bei den Auszählungen an den Wahlurnen, auch an den Wahlurnen aus dem Ausland, über 2,5 Millionen solche irreguläre Stimmzettel gefunden.
Aber kurz vor dem Beginn der Auszählung erklärte der Vorsitzende der obersten Wahlkommission der Türkei übers Internet, dass alle Stimmzettel ohne Siegel auf deren Rückseite und alle Stimmzettel in ungestempelten Briefumschlägen gelten bei dieser Volksabstimmung als gültig.

Mit anderen Worten änderte die oberste Wahlleitung, -deren Mitglieder natürlich von Erdogan einzeln ausgesucht wurden-, während des Wahlganges das Wahlgesetz um, bzw. ignorierte die Kommission das geltende Wahlgesetz. Alle Beschwerden dagegen wurden für unbegründet erklärt.

 

Enter the text or HTML code here

Kommentar verfassen